Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Wulfsen „Berliner Erklärung“

Der Bericht im Wochenblatt vom 26.06.24 über den Eklat auf der letzten Sitzung des Salzhäuser Samtgemeinderats war Auslöser für den Gedanken, dass sich jetzt auch der Gemeinderat Wulfsen auf seiner nächsten Ratssitzung der „Berliner Erklärung“ des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes anschließen sollte.

Schnell waren wir uns in der Fraktion darüber einig und ebenso schnell war am Freitag ein Text entworfen, den Fraktionsmitgliedern per Mail zugesandt und genauso schnell waren wir uns einig, dass wir alle Drei den Antrag unterzeichnen; liegt uns als SPD doch der Erhalt unserer Demokratie sehr am Herzen und das wollten wir damit auch deutlich dokumentieren.

Bereits am Samstagvormittag kamen meine beiden Ratskollegen bei mir vorbei, um den Antrag zu unterschreiben.

Bevor ich den Antrag an das Gemeindebüro absende, informiere ich telefonisch den Bürgermeister Matthias Kruse (CDU), der mir antwortet, dass ich ruhig auch seine Fraktion in die Unterschriftenliste hätte aufnehmen können. Daraus ergibt sich nach kurzer Überlegung im Telefonat, dass wir allen Ratsmitgliedern die Möglichkeit zur Mitzeichnung anbieten wollen. Zwar sei das Gemeindebüro wegen Urlaubs bis zum 10.07.24 geschlossen, jedoch sei Matthias am Dienstag da, um die Post zu bearbeiten. 

Die Nachricht, dass sich die Ratsmitglieder am Dienstagnachmittag dem Antrag der SPD-Fraktion anschließen können, stelle ich die WhatsApp-Ratsgruppe und erhalte binnen einer Stunde bereits 5 positive Rückmeldungen (und das in den Sommerferien). 

So gesehen muss es uns in Wulfsen nicht bange sein um das Demokratieverständnis unseres Gemeinderats, aber ein wenig stolz auf diese Aktion unserer SPD-Fraktion bin ich auch.

(Text: Vera Bergmann/SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Wulfsen)